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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1. Allgemeines
Die folgenden Bedingungen sind Grundlage eines jeden Geschäftes. Sie werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Besteller von diesen abweichende Bedingungen verwendet. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich unserer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung. Spätestens mit der Bestellung erkennt der Auftraggeber unsere Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen an.
2. Angebot
2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend. Zum Angebot gehörige Abbildungen, Maß- und Gewichtsangaben usw. gelten nur annähernd, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Wir behalten uns an dem Angebot mit den zugehörigen Unterlagen ein Eigentums- und Urheberrecht vor. Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder Verwirklichung, auch durch Dritte, sind nicht zulässig.
2.2. Wir behalten uns das Recht vor, unter Beibehaltung der wesentlichen Merkmale an dem jeweils beschriebenen oder abgebildeten Artikel jederzeit und ohne besondere Anzeige eine Änderung vorzunehmen. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor.
3. Bestellung
Der Vertrag ist erst abgeschlossen, wenn innerhalb von 14 Tagen nach Bestellung im Online-Shop die Zahlung auf das auf der Rechnung angegebene Konto erfolgt.
4. Preise, Gefahrenübergang
4.1. Zu vertraglich vereinbarten Preisen für unsere Lieferungen und Leistungen liefern oder leisten wir zu unseren am Tage des Gefahrenübergangs gültigen Preisen ohne vorherige Benachrichtigung des Bestellers.
4.2. Der Versand erfolgt, sofern nicht frachtfreie Lieferung vereinbart ist, auf Rechnung des Bestellers. Bei allen Lieferungen - auch bei frachtfreien oder bei Frachtvorlage - geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit der Übergabe der Ware an den Versender (je nach Versandart ist dies der Paketdienst, der Spediteur, der Frachtführer oder unser eigenes zur Ausführung der Versendung oder des Transports bestimmten Personals) auf den Besteller über.
5. Lieferung
5.1. Die angegebenen Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich und werden nach Maßgabe der bestehenden Verhältnisse gewissenhaft abgegeben und nach Möglichkeit eingehalten. Die Lieferfrist beginnt erst mit Eingang des Rechnungsbetrages auf das auf der Rechnung angegebene Konto. Die Lieferfrist gilt dann als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk oder Auslieferungslager verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft an den Versender gemeldet ist.
5.2. Haben wir eine Verzögerung der Lieferung grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt, so kann nach Fristablauf Schadenersatz in max. Höhe des Auftragswertes wegen Nichterfüllung verlangt werden. Weitere Schadenersatzansprüche sind ausgenommen.
6. Gewährleistung
6.1. Beanstandungen von Lieferungen oder Leistungen können durch Kaufleute oder vergleichbare Institutionen nur innerhalb von acht Tagen nach Erhalt schriftlich geltend gemacht werden. Erfolgt die Mängelrüge rechtzeitig, hat der Besteller Anspruch auf Nachbestellung oder kostenlose Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Weitergehende Gewährleistungs- bzw. Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen.
6.2. Nichtkaufleute müssen offensichtliche Mängel innerhalb von acht Tagen schriftlich rügen. Für versteckte Fehler gelten hier die gesetzlichen Bestimmungen. Bei berechtigten Mängeln haben wir nach unserer Wahl das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung; erst nach dem zweimaligen Fehlschlag kann der Besteller Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen.
6.3. Im übrigen gilt auch gegenüber diesem Personenkreis, dass Schadenersatzansprüche - gleich, aus welchem Rechtsgrund - uns gegenüber nur geltend gemacht werden können, wenn ein eventueller Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.
6.4. Im Übrigen gelten für die Dauer der Gewährleistung die gesetzlichen Vorschriften.
6.5. Zum Nachweis von Gewährleistungsansprüchen und eventuellen Garantieansprüchen ist der Abnehmer verpflichtet, den Garantienachweis zusammen mit der Rechnung bei Geltendmachung vorzulegen.
7. Lieferung und Rücknahme:
Sofern Sie Verbraucher im Sinne von §13 BGB sind, müssen wir Sie über Ihr Widerrufsrecht nach §312d i.V. mit § 355 BGB belehren. Dieser Pflicht kommen wir durch Wiedergabe des gesetzlich vorgegebenen Mustertextes nach.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
D:P Merch GbR
Hopfgartenstr. 1a
01307 Dresden
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert beeinträchtigt.
Die Kosten der Rücksendung haben in jedem Falle Sie zu tragen.
Erläuterungen:
Die Rücksendung hat in unbeschädigter Originalverpackung ausreichend frankiert zu erfolgen. Unfrei zugehende Sendungen werden von uns generell nicht angenommen.
8. Teilunwirksamkeit und Gerichtsstand
8.1. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind ausschließlich in schriftlicher Form gültig.
8.2. Der Vertrag und unsere Geschäftsbedingungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen gültig. Die ungültige Bestimmung soll dann durch eine rechtsgültige Bestimmung ersetzt werden, deren Inhalt und Form dem ursprünglichen Sinn der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt.
8.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile der Sitz der D:P Merch GbR.
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